Bürgerbegehren bis Montagabend Gathe: Knapp 1.000 Unterschriften fehlen noch
Wuppertal · Dem Bündnis „Gathe für alle“ fehlen für das Bürgerbegehren gegen den Bau einer Ditib-Moschee an der Gathe noch knapp 1.000 gültige Stimmen. Das hat die Initiative am späten Sonntagnachmittag (11. Juni 2023) mitgeteilt.
Für das stadtweite Quorum müssen innerhalb der dreimonatigen Sammelfrist bis Montag (12. Juni 2023) um 23:59 Uhr insgesamt 10.630 einzelne Unterschriften von Wuppertalerinnen und Wuppertalern zusammenkommen, die bei der Kommunalwahl wahlberechtigt sind. Allerdings zweifelt die Stadt an, dass das Bürgerbegehren zulässig ist. „Gathe für alle“ hat für den Fall einer Ablehnung juristische Schritte angekündigt.
In einer Stellungnahme des Bündnisses heißt es: „Wir rufen nochmals alle Freundinnen und Freunde des AZ und alle, die Despoten, Fundamentalistinnen und Fundamentalisten und Faschos genauso hassen wie wir, auf, uns bis Montagabend mit einer Unterschrift zu unterstützen!
Wir freuen uns sehr, dass so viele unterschiedlichen Menschen uns mit ihrer Unterschrift unterstützt haben. Besondere Grüße gehen raus an ganze Kleingartenvereine und Kindergärten, und auch an die Schlagerfreundinnen von Barmen-Live, die immer mehr Unterschriften vorbeigebracht haben. Wir waren teilweise echt gerührt ...
Wir werden also bis Montagabend sammeln, bis 22 Uhr noch alle Briefkästen leeren und ab 22 Uhr vor dem Rathaus in Barmen erscheinen. Um 23:59 möchten wir dem Oberbürgermeister oder der netten Pförtnerin die Unterschriftenlisten feierlich überreichen. Wir bitten die Stadt, die Unterschriftenlisten offiziell und gegen Empfangsbestätigung entgegenzunehmen. Unsere Aktenordner passen nur schlecht in den Fristbriefkasten.“
Der Rat hatte mehrheitlich beschlossen, das Areal zwischen Markomannenstraße und Ludwigstraße für den Bau einer Moschee des türkisch-islamischen Kulturvereins DITIB sowie weitere Angebote aus den Bereichen Bildung, Religion, Kultur und Freizeit sowie Dienstleistungen, Einzelhandel und Wohnen zu nutzen. Momentan gibt es noch keinen Plan, wohin in diesem Fall das Autonome Zentrum (AZ), das an der Markomannenstraße beheimatet ist, umziehen soll.
