Fahren die Paternoster bald wieder?
Die Paternoster im Wuppertaler Rathaus gehen möglicherweise schon bald wieder in Betrieb. Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) will die Bundesländer ermächtigen, eine entsprechende Rechtsgrundlage zu schaffen.
Die Aufzüge stehen seit Montag (1. Juni 2015) still. Grund ist eine Neufassung der Betriebssicherheitsverordnung (BMAS). Darin steht, dass Paternoster nur nach einer Einweisung durch den Arbeitgeber benutzt werden dürfen, nicht aber von Besuchern eines (öffentlichen) Hauses.
Oberbürgermeister Peter Jung hatte vehementen Protest gegen die Entscheidung angekündigt. Im Wuppertaler Rathaus liegen Unterschriftenlisten aus. Dort hatten sich am ersten Tag bereits mehr als 300 Bürgerinnen und Bürger eingetragen.
Der Wuppertaler OB-Kandidat Andreas Mucke (SPD) weist darauf hin, dass Verordnungsentwurf bereits vom 23. August 2013 stammt und Hausherrin im Bundesarbeitsministerium damals Ursula von der Leyen (CDU) war. Mucke: "Manche öffentliche Aussagen der letzten Tage sind vor diesem Hintergrund doch eher scheinheilig — ich frage mich schon, warum dieses Thema, das ja erkennbar auf die Betreiber zulief, nicht offensiver z.B. durch den Städtetag aufgegriffen wurde. Ich bin sicher, dass die Landesregierung und Minister Guntram Schneider das Thema nun im Sinne auch Wuppertals so rasch wie möglich entscheiden werden. Schließlich hat sich der Arbeitsminister bereits gestern hierzu öffentlich festgelegt."
