Bergischer Streit geht weiter DOC: Wuppertal klagt gegen Remscheid
Wuppertal / Remscheid · Die Stadt Wuppertal hat Klage gegen die Stadt Remscheid erhoben. Dabei geht es um die Flächennutzungsplan-Änderung, mit der Planungsrecht für ein Designer Outlet Center (DOC) in Lennep geschaffen werden soll.
Der Rat hatte ein entsprechendes Vorgehen im März beschlossen. Anschließend wurde die Klage vorbereitet und jetzt von den Anwälten der Stadt Wuppertal beim Verwaltungsgericht Düsseldorf eingereicht. Wuppertals Oberbürgermeister Andreas Mucke hatte zuvor persönlich seinen Remscheider Amtskollegen Burkhard Mast-Weisz informiert.
Wuppertal begründet den Schritt damit, von Remscheid im gesetzlich vorgeschriebenen interkommunalen Anhörungsverfahren nicht ausreichend gehört und nicht in seiner Funktion als Oberzentrum berücksichtigt worden zu sein. "Insbesondere die Gutachten zu den Auswirkungen eines DOCs in Lennep auf den Einzelhandel in den Wuppertaler Zentren sind aus Wuppertaler Sicht mangelhaft", so Rechtsdezernent Panagiotis Paschalis.
Auf 25 Seiten hatte die Stadt in ihren Stellungnahmen zum FNP-Entwurf die Mängel ausgeführt und Nachbesserung der Gutachten verlangt. "Da dem im Verfahren nicht entsprochen wurde, müssen wir die offenen Punkte juristisch klären lassen", so Paschalis.
Oberbürgermeister Andreas Mucke betonte erneut, dass diese Klärung für ihn kein Hemmschuh für die bergische Zusammenarbeit sei: "Die Interessen der eigenen Stadt zu wahren ist die Pflicht jeder Stadtspitze. Das tun wir unaufgeregt und pragmatisch, ohne ein einziges gemeinsames bergisches Projekt deswegen in Frage zu stellen. Die bergischen Oberbürgermeister sitzen regelmäßig zusammen und bleiben in gutem Gespräch."
