CDU-Anfrage im Ausschuss Mehr zu den „Mülldetektiven“ in Wuppertal
Wuppertal · Im Sommer haben das Ordnungsamt und die AWG auf Antrag von SPD und FDP im Ausschuss Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW einen umfassenden Bericht über die Arbeit der „Mülldetektive in Wuppertal“ abgegeben. Die CDU will nun weitere Informationen über Verstöße von Gewerbetreibenden.
„Die Arbeit der Mülldetektive ist zielführend und erfolgreich. Es ist eine Verbesserung der Situation besonders auf den Wertstoffplätzen eingetreten“, so Christian Wirtz, Sprecher der CDU-Fraktion im Ausschuss.
Die weitergehende Anfrage der CDU-Fraktion habe Folgendes zum Ziel: „Das Ordnungsamt verzeichnet Bußgelder in Höhe eines mittleren fünfstelligen Betrages. Hierbei handelt es sich nur um Sanktionen gegen Privatpersonen. An dieser Stelle möchten wir mit unserer Anfrage noch einmal ansetzen und den Fokus auch auf Verstöße von Gewerbetreibenden lenken. Diese fallen in die Zuständigkeit des Umweltamtes.“
Bürgermeister Rainer Spiecker, Vorsitzender des Ausschusses für Ordnung, Sicherheit und Sauberkeit und Betriebsausschuss ESW: „Wir möchten unter anderem wissen, wie viele Verstöße durch Gewerbetreibende seitens der AWG zur Anzeige gebracht wurden, wie hoch die Bußgelder in diesem Bereich sind und wie viele gemeldete Verstöße durch die Untere Abfallwirtschaftsbehörde tatsächlich verfolgt wurden. Auch interessiert uns, ob weitere Maßnahmen geplant sind, die Situation der Verschmutzungen durch illegale Abfallentsorgung weiter zu verbessern. Denn die Mülldetektive leisten erfolgreiche Arbeit, am Ziel sind wir aber noch lange nicht.“
