SPD und CDU BUGA: Interesse und Prüfung
Wuppertal · SPD und CDU haben sich mit Blick auf eine potenzielle Bundesgartenschau auf eine Marschroute verständigt. In einem gemeinsamen Antrag wollen sie festlege, "dass der Rat der Stadt Wuppertal in seiner kommenden Sitzung ebenfalls sein großes Interesse an der Ausrichtung einer BUGA bekundet".
Außerdem soll ein Prüfauftrag erteilt werden, durch den die Verwaltung in Zusammenarbeit mit der Deutsche Bundesgartenschau-Gesellschaft mbH (DBG) aufzeigt, in welchen kommenden Jahren eine Bewerbung für eine BUGA größtmögliche Erfolgschancen hätte. In einem dritten Beschlussvorschlag heißt es: "Die Finanzierung von Projekten, die bereits im Grundsatz beschlossen worden sind, darf durch eine Ausrichtung der Bundesgartenschau nicht in Frage gestellt werden. Die Finanzverwaltung stellt dar, ob und in welchen Jahren die Finanzierung einer BUGA in der mittel- und langfristigen Finanzplanung der Stadt Wuppertal möglich ist."
Der SPD-Fraktionsvorsitzende Klaus Jürgen Reese:"Nach unserem Verständnis sollte der Rat alle anderen Vorschläge zu diesem Thema erst einmal vertagen. Wenn wir wissen, ob eine BUGA in Wuppertal mit den Vorstellungen der DBG im Grundsatz und was im Rahmen der möglich ist, können weiter Detailfragen gerne geklärt werden." Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael Müller: "Dieses gilt selbstverständlich auch für die Finanzplanung der Stadt Wuppertal. Wir sind weiter der Auffassung, dass zuvor Beratungen über einen Ratsbürgerentscheid oder ähnliche Initiativen nicht zielführend sind."
Im Mai war es nach Aussagen des CDU-Kreisvorsitzenden Rainer Spieker zu Dissonanzen zwischen Sozialdemokraten und Christdemokraten gekommen.
