FDP-Fraktion Lässt Verwaltung Cronenberg im Regen stehen?
Wuppertal · Die Fraktion der Freien Demokraten (FDP) zeigt sich verwundert, dass die Planungen für die Verkehrsführung im Zentrum Cronenbergs entgegen des einstimmigen Beschlusses der Bezirksvertretung Cronenberg nicht Beratungsgegenstand der letzten Ratssitzung waren.
In einer Pressemitteilung erklärt Alexander Schmidt, Vorsitzender der FDP-Fraktion im Rat der Stadt Wuppertal: "Wir haben den Punkt zur Cronenberger Ortskernplanung auf der Tagesordnung des Rates vermisst. Es handelt sich schließlich um einen einstimmig von der BV Cronenberg verabschiedeten Beschluss. Dieser sieht vor, dass dieser Antrag mit der Bitte um Zustimmung des Rates an diesen weitergeleitet wird. Das ist nicht erfolgt und wirft Fragen auf. Warum Herr Meyer die Angelegenheit nicht beschlussgemäß dem Rat vorgelegt hat, erschließt sich uns nicht, denn der Rat ist das zuständige Gremium, welches die Verwaltung entsprechend beauftragen sollte. Herr Meyer hat sich bereits dahingehend geäußert, dass ihm die neue Verkehrsplanung so zu teuer erscheint. Von daher haben wir die Sorge, dass Herr Meyer im stillen Kämmerlein sich nun sein eigenes Verkehrsprojekt zusammenrechnet und am Ende vom eigentlichen Auftrag nicht viel übrigbleibt."
Das von verschiedenen Cronenberger Heimat- und Bürgervereinen vorgeschlagene und von der BV Cronenberg im Juni beschlossene Verkehrskonzept basierten auf einem qualifizierten Verkehrsgutachten. Es ziele darauf ab, den Durchgangsverkehr von Solingen in Richtung Wuppertal-Elberfeld weitestgehend aus dem Ortskern fernzuhalten und diesen zu umfahren. Der gegenläufige Verkehr hingegen solle noch durch den Ortskern führen, jedoch lediglich mit reduzierter Geschwindigkeit.
Schmidt: "Der Auftrag war klar definiert und es kann nicht sein, dass Herr Meyer diesen Beschluss einfach ignoriert. Noch ist es so, dass die Politik die Verwaltung kontrolliert und beauftragt und nicht umgekehrt. Wir fordern Herrn Meyer daher auf, die einstimmig beschlossenen Pläne den zuständigen Gremien, dem Verkehrsausschuss und dem Rat zur Beratung vorzulegen; und zwar in der Form, wie die Bezirksvertretung Cronenberg sie beschlossenen hat und nicht so, wie Herr Meyer es vielleicht lieber hätte."
