Aktion am Samstag in Elberfeld Unterschriftensammlung gegen CETA und TTIP

Wuppertal · Das Wuppertaler "Aktionsbündnis gegen TTIP und andere Freihandelsfallen" sammelt am Samstag (22. Oktober 2016) vor den City-Arkaden in Elberfeld Unterschriften für die Volksinitiative "NRW gegen CETA & TTIP".

Noch werden viele Unterschriften benötigt.

Foto: Mehr Demokratie e.V.

Von 11 Uhr bis 15 Uhr können sich Bürger an einem Infostand in die Listen eintragen. Die Unterschriftensammlung ist Teil eines landesweiten Aktionstages.

CETA und TTIP sind in Deutschland und anderen EU-Staaten umstritten. "Zuletzt hatten am 17. September in sieben bundesdeutschen Städten rund 320.000 Menschen gegen die Freihandelsabkommen demonstriert. Das Wuppertaler Aktionsbündnis sieht durch die Freihandelsabkommen mit den USA und Kanada Demokratie, Rechtsstaat und bewährte Standards etwa beim Arbeitnehmer-, Verbraucher- und Umweltschutz gefährdet", so die Veranstalter.

Mit der seit Mitte September laufenden Volksinitiative will das aus 43 Organisationen und lokalen Gruppen bestehende Bündnis "NRW gegen CETA & TTIP", zu dem auch das Wuppertaler Aktionsbündnis gehört, erreichen, dass das Land Nordrhein-Westfalen CETA im Bundesrat die Zustimmung verweigert. "Damit der Landtag sich mit dieser Forderung befasst, müssen sich mindestens 66.322 wahlberechtigte NRW-Bürger in die Unterschriftenlisten eintragen. Bisher wurden bereits mehr als 10.000 Unterschriften gesammelt", so das Aktionsbündnis.