Steigt das Defizit?
Wülfrath / Wuppertal · Bei der Einbringung des Haushalts 2015 hatte Kämmerer Rainer Ritsche im Herbst vergangenen Jahres betont, dass man mit Risiken, die den Plan bedrohen, rechnen müsse. Dieser Fall trat nunmehr ein. Anstatt des erwarteten Minus von 337.858 Euro erhöht sich das Defizit auf rund 1,3 Millionen Euro.
Kämmerer und Bürgermeisterin verhängten deshalb eine allgemeine Haushaltssperre.
"Die allgemeine Haushaltssperre wurde notwendig, nachdem Wülfrath in diesem Jahr erhebliche Gewerbesteuerbeträge zurückzahlen muss. Besonders unerfreulich, aus Sicht der Stadt, ist die Tatsache, dass der größte Erstattungsfall eine Messbetragsfestsetzung durch das Finanzamt das Veranlagungsjahr 2004 betrifft", heißt es in einer Pressemitteilung aus der Kämmerei.
Die überraschende Mitteilung hat weitreichende Auswirkungen auf die Verwaltung und die Bürger. Das gestiegene Defizit ergab sich aus einer Betriebsprüfung einer großen Firma, die sich auf eine unerwartete Rückzahlung freuen darf. Die Zahlung an sich wäre zu stemmen gewesen, da die Erlöse aus Grundstücksverkäufen in Rohendhaus noch nicht im Haushaltsplan eingerechnet wurden.
Zum Leidwesen von Ritsche fallen jedoch seit 2004 Zinsen in Höhe von sechs Prozent pro Jahr an, die zum Defizit mit beitragen. Daraus würden sich, ohne sofortiges Eingreifen, 1,9 Millionen Euro Miese in der Stadtkasse ergeben, wobei man ursprünglich von Minus 337.858 Euro ausgegangen war. Die Verwaltung steuert dem mit der Haushaltsperre gegen. Das Ziel: "Nur" 1,3 Millionen Euro Fehlbetrag, die aus dem städtischen Eigenkapital gezahlt werden.
Die Sperre bedeutet unter anderen für die Stadt, dass vakante Stellen bis zum Jahresende nicht neu besetzt werden können und lediglich Pflichtaufgaben erfüllt werden. Im Oktober will die Kämmerei eine aktualisierte Hochrechnung zum Haushalt bekannt geben.
