Schneidewind contra Slawig Ein Politik-Erdbeben im Rathaus
Wuppertal · Oberbürgermeister Uwe Schneidewind möchte die Verwaltungsspitze neu ordnen – und dabei die Amtszeit von Stadtkämmerer Johannes Slawig nicht über dessen im Oktober anstehende Pensionierung hinaus verlängern, obwohl das für viele als ausgemacht galt. Das Zerwürfnis ist politischer Sprengstoff, der auch das schwarz-grüne „Kernbündnis“ ins Wanken bringen könnte.
Die finsteren Mienen würden perfekt zur aktuellen Situation passen: Oberbürgermeister Uwe Schneidewind (vorne) und Stadtdirektor Johannes Slawig (hinten) funken nicht mehr auf einer Wellenlänge. Unser Bild entstand allerdings im Juli 2021 bei einer Besichtigung der Flutschänden in Beyenburg. Damals war die Rathaus-Welt eigentlich noch in Ordnung ...
Foto: Christoph PetersenDass es zwischen den beiden starken Männern im Rathaus Probleme gibt, war bereits im Zuge der Diskussion um Wuppertals Bewerbung für die Bundesgartenschau 2031 deutlich geworden: Das von Schneidewind als Schlüsselprojekt für die Zukunft der Stadt gehandelte Vorhaben torpedierte Slawig im Anhang der entsprechenden Entscheidungsvorlage für den Rat mit in aller Ausführlichkeit dargelegten finanziellen Bedenken. Jetzt äußert sich der Bruch offenbar auch in den Plänen für eine Neuaufstellung der Dezernentenriege, die Schneidewind nach Rundschau-Informationen in einem Impulspapier an die Adresse der Politik skizziert hat.
Der Oberbürgermeister soll darin gegen eine Verlängerung der im Oktober ablaufenden Amtszeit des dann 67-jährigen Slawig argumentieren, die in politischen Kreisen bereits als ausgemachte Sache galt. Schneidewind würdige demnach die außerordentlichen Verdienste, die sich Slawig in 24 Amtsjahren an der Stadtspitze erworben hat, sehe aber auch ein Problem in der daraus erwachsenen Bündelung von Zuständigkeiten in dessen Dezernat.
In den Geschäftsbereich des auch als Stadtdirektor (Vertreter des Oberbürgermeisters in dessen Rolle als Chef der Verwaltung) fungierenden Slawig fallen unter anderem die Stadtfinanzen, der Personalbereich, IT und Digitalisierung, das zentrale Fördermanagement, Service-Center, Straßenverkehrsamt, die Stadtentwässerung und die im Zuge von Corona und Jahrhundertflut zu einer Herkulesaufgabe gewordene Leitung des städtischen Krisenstabs. Für potenzielle Nachfolger wäre das ein wohl unüberschaubarer Aufgaben-Berg.
Schneidewind will dem offenbar jetzt schon mit einer Aufspaltung des Geschäftsbereiches entgegen wirken und speziell die extrem wichtigen Bereiche Personal und Finanzen voneinander trennen. In Verbindung mit bis Ende 2024 auslaufenden weiteren Amtszeiten im Verwaltungsvorstand böte das die Chance zur Neuordnung der Stadtspitze – auch im Hinblick darauf, dass die Wuppertaler Verwaltung aktuell von einer rein männlichen Dezernenten-Riege geführt wird. Bliebe Slawig länger, würde der Stadt in gut zwei Jahren dagegen „auf einen Hieb“ ein massiver Umbruch an der Spitze drohen.
Mit diesem Vorstoß hat der grüne Oberbürgermeister ein politisches Erdbeben ausgelöst, das nicht nur den Kooperationspartner CDU bewegt, dessen Mitglied und führender Kopf Slawig ist und der Schneidewind 2020 mit ins Amt hob. Über die Slawig-Verlängerung entscheidet schließlich nicht Schneidewind selbst, sondern der Stadtrat mit einfacher Mehrheit. Ob die sich gegen den Willen des OB formieren könnte, ist völlig offen.
Schneidewind bestätigte, dass die Thematik am Mittwoch in einem „sehr konstruktiven“ Gespräch mit den Fraktionen von CDU, SPD, Grünen und FDP erörtert worden sei. Die Politiker hätten dabei um Bedenkzeit gebeten. Das Slawig- beziehungsweise Dezernats-Thema wird also nicht wie von Schneidewind angestrebt schon am 10. Februar, sondern erst im April den Rat beschäftigen.
Bis dahin dürfte hinter den Kulissen intensiv verhandelt werden. Offiziell wollten sich die Parteien auf Rundschau-Anfrage nicht äußern. Klar ist aber, dass es nach dem Zerwürfnis an der Stadtspitze nicht nur innerhalb des schwarz-grünen „Kernbündnisses“ reichlich Gesprächbedarf gibt. In Wuppertal hätte immerhin auch die auf Bundesebene soeben installierte Ampel-Koalition eine Ratsmehrheit. Und: Bei der Installation eines zusätzlichen Dezernenten, der dann ziemlich sicher eine Dezernentin sein dürfte, werden über den Parteien-Proporz logischerweise weitere Begehrlichkeiten geweckt.
Der Zeitdruck ist dabei übrigens hoch, sofern die Slawig-Amtszeit tatsächlich im Oktober enden sollte – und man dem zuletzt bei der Wahl von Arno Minas durchexerzierten Vorbild folgen will, Spitzenämter mit Hilfe externer Personalberater auszuschreiben und nicht nur nach Parteibuch, sondern vordringlich nach Qualifikation zu besetzen.
