"Insolvenzverschleppung"
Wülfrath / Wuppertal · Der direkte Kontakt zu den Bürgern und das beharrliche, manchmal unbequeme Einsetzen für Wülfrather Belange kennzeichnen die Kommunalpolitik der "Wülfrather Gruppe" (WG). Im Sommergespräch mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Wolfgang Peetz wird dies deutlich.
Die WG vertritt ihren eigenen Weg.
"Ich spreche weiterhin von Insolvenzverschleppung. Wülfrath ist mit 67 Millionen Euro Schulden pleite. Die Kassenkredite dienen nur dazu, den laufenden Betrieb aufrecht zu erhalten. In Hinblick auf künftige Generationen müssen wir versuchen, die Finanzen wieder in den Griff zu bekommen. Deshalb verstehe ich nicht die Entscheidungen, die Betriebskosten des Panoramaradwegs, der uns nicht gehört, zu übernehmen, und die überregionale Kultureinrichtung Zeittunnel einzig auf eigene Rechnung zu betreiben", entrüstet sich Peetz nicht zum ersten Mal.
Er und die WG, die seit sechs Jahren im Stadtrat vertreten ist, setzt sich für strikte Haushaltsdisziplin und die Einhaltung von Beschlüssen ein. Peetz bejaht den Einsatz von Steuergeldern für nachhaltige Investitionen, aber fordert zugleich auch sinnvolles Sparen. Dies gelte beispielsweise für die Verwaltung, die der Aufgabenkritik unterliegt.
"Ich sehe kaum Erfolge bei der Aufgabenkritik, die sicherstellen soll, dass die vorgeschriebenen Aufgaben mit möglichst wenigen Kosten erfüllt werden. Hier gilt es nachzubessern", meint Peetz, der die Erarbeitung eines Unterbringungs- und Betreuungskonzept für Flüchtlinge auf Anregung der WG begrüßt. Damit ließen sich nicht alle Probleme lösen, aber die Richtung sei vorgegeben.
An einem anderen Beispiel beschreibt Peetz die Risiken eines Konzepts: "Das Gebäude der Hauptschule sollte laut Planung unter anderen für die VHS und die Kita Wilhelmstraße genutzt werden. Doch die Hauptschule konnte langfristig vermietet werden. Nur fehlt nun ein Plan B."
Den vermisst er auch für die Innenstadt, die zwar hergerichtet wird, aber die Händler auf sich allein gestellt lässt. "Es ist offensichtlich, dass die Werbegemeinschaft Wülfrath pro unbedingt Hilfe benötigt. Die kann nur die Stadt leisten", erklärt Peetz, der nach der Neugestaltung der Innenstadt die Stadtteile fördern will.
Mit den eigen-vermarkteten Grundstücken in Rohdenhaus, entgegen der Meinung der beiden großen Parteien, verzeichnete die Stadt Erfolge, die sich in Düssel wiederholen ließen. Weitere Verbesserungen erhofft sich die WG durch einen Bürgerbus und ein energisches Vorgehen, gegen den Schmutz in der Stadt. "Mit Plakaten erreicht man wenig, erst wenn es ans Portemonnaie geht, wirft man nichts achtlos weg. In diesem Zusammenhang war der Ausfall des Dreck-weg-Tags eine Sünde", meint schließlich Peetz.
