"Grandios gescheitert"
Wuppertal · Auf die im Stadtentwicklungsausschuss von den Grünen formulierte Kritik, der Wuppertaler "New Deal" sei "grandios gescheitert", reagierte Stadtdirektor Johannes Slawig mit einer Erklärung — und mehreren Entschuldigungen.
Zum Hintergrund: Die Stadt hatte der Wuppertaler Wirtschaft versprochen, die Gewerbesteuer um fünf Prozent zu senken, wenn 2.000 neue, sozialversicherungspflichtige Arbeitsplätze entstehen. Dafür erfand man den Begriff Wuppertaler "New Deal". Der Arbeitsplatzzuwachs funktionierte: 3.033 Jobs sind hinzugekommen. Eine Steuersenkung gibt's trotzdem nicht. Dass die Wirtschaft deswegen sauer ist, ist kein Geheimnis.
Die Enttäuschung kann Stadtdirektor Slawig, wie er am Donnerstag im Ausschuss zu Protokoll gab, verstehen. Slawig im Originalton: "Ich muss selbstkritisch sagen, dass ich das Problem und die Risiken dieses 'New Deal' nicht richtig eingeschätzt habe." Die Tatsache, dass der — gesetzlich vorgeschriebene — Haushaltsausgleich für 2017 ganz im Vordergrund des städtischen Handels stehe, führe dazu, dass es faktisch zwar mehr Arbeitsplätze gebe, aber keine Steigerung der Steuereinnahmen.
Der Stadtdirektor: "Es war nicht richtig, einen unmittelbaren Zusammenhang zwischen Arbeitsplätzen und Gewerbesteuereinnahmen herzustellen." In Sachen Information räumte Slawig zudem ein, er habe "deutlicher sagen müssen", dass der Haushaltsausgleich stets den Vorrang vor allen anderen (finanziellen) Themen bekommen werde. Wuppertals "New Deal" soll wieder auf die Tagesordnung, wenn der Stadthaushalt ausgeglichen ist.
