Kritik an SPD Gathe: CDU steht zu Moschee-Zielbeschluss
Wuppertal · Die CDU-Ratsfraktion begrüßt die Stellungnahme der Wuppertaler DITIB-Gemeinde. Sie habe „über die Erklärung des DITIB-Landesverbandes hinaus eine eindeutige, klare Positionierung im Hinblick auf den Gaza-Konflikt formuliert“ und „sich in jeder Form von Gewalt, Terrorismus und Antisemitismus distanziert“, so die Fraktionsvorsitzenden Michael Wessel und Hans-Jörg Herhausen.
Für die CDU-Fraktion stehe fest: „Antisemitismus und eine Unterstützung oder gar Verherrlichung der Gräueltaten der Terrororganisation Hamas haben in unserer Gesellschaft keinen Platz. Die Sicherheit des Staates Israel ist ein unabdingbarer Teil der deutschen Staatsräson.“ Das Bündnis „Gathe für alle“ verfolge vor allem ein Ziel, „den Erhalt des Autonomen Zentrums an seinem angestammten Platz und Stimmung gegen das geplante Bauprojekt der DITIB-Gemeinde an der Gathe zu machen“.
Die CDU stehe weiter zu dem im März gefassten Zielbeschluss: „Wir werden den Dialog mit der DITIB-Gemeinde Wuppertal fortsetzen und das Bauprojekt konstruktiv begleiten. Wir setzen uns dafür ein, dass der von uns im Begleitantrag eingeforderte Moschee-Beirat nun schnellstmöglich besetzt wird und seine Arbeit aufnimmt. Es ist aus unserer Sicht ein zentrales Gremium, welches das weitere Verfahren eng begleiten soll.
Wir bedauern, dass die SPD bei so einem sensiblen Thema vorgeprescht ist. Ziel war es, mit den vier großen Fraktionen und mit der DITIB Gemeinde Wuppertal eine gemeinsame Erklärung zu erarbeiten.“
