Helge Lindh zum Thema Soziales im Bundeshalt „Große Verbesserungen für Wuppertal“
Berlin/Wuppertal · Im Rahmen der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag wurde über den Bundeshaushalt 2024 verhandelt. Dabei wurde der Etat im Bereich Arbeit & Soziales von Bundesminister Hubertus Heil mit zusätzlichen Mitteln ausgestattet. Von den Verbesserungen profitiert auch Wuppertal.
Wie der Wuppertaler SPD-Bundestagsabgeordnete Helge Lindh mitteilt, stehen den Jobcentern Mittel von zusätzlich 750 Millionen Euro zur Verfügung. Somit können diese in Summe auf 10,6 Milliarden Euro zurückgreifen, um die Ziele der Bürgergeld-Reform umzusetzen. Lindh: „Ich bin besonders froh, dass es uns dank einer gemeinsamen Kraftanstrengung der Ampel-Koalition gelungen ist, in den Verhandlungen für den Haushalt 2024 ein starkes Plus für die Jobcenter zu erreichen. Das ist ein wichtiges Signal und zeigt, wie wichtig die Arbeit der Jobcenter ist. Auch dank der herausragenden Leistungen der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in den Jobcentern und den Agenturen für Arbeit haben wir aktuell einen historischen Höchststand an sozialversicherungspflichtig Beschäftigten. Mit den nun beschlossenen Mitteln verstärken wir unsere Anstrengungen, Langzeitarbeitslose und Geflüchtete noch zügiger in Arbeit zu vermitteln.“
Mit dem vom Minister Heil so bezeichneten „Job-Turbo“ soll die Arbeitsmarktintegration von Geflüchteten beschleunigt werden, damit sie schnell ihren Lebensunterhalt selbst bestreiten können. Helge Lindh: „Die zusätzlichen Mittel sind gut investiert, da Arbeit für den einzelnen mehr ist als nur ein Broterwerb. Jeder vermittelte Arbeitsplatz spart außerdem Kosten beim Bürgergeld. Die Jobcenter können sich daher unserer Unterstützung auch im kommenden Jahr sicher sein.“
Außerdem gibt es jetzt zusätzliche 170 Millionen Euro für die soziale Infrastruktur. Kürzungen beim Elterngeld werden zurückgenommen. Der Etat für die Freiwilligendienste (FSJ, FÖJ und IJFD) und den Bundesfreiwilligendienst wird nicht gekürzt. Statt drohender 44 Millionen Euro Kürzungen wird der Kinder- und Jugendplan des Bundes um 4,5 Millionen Euro wachsen. Damit wird unter anderem das Präventionsprogramm „Respekt Coaches“ gerettet. Das ist ein großes Anliegen von Helge Lindh: „Die politischen Bildungsangebote der ‚Respekt Coaches’ behandeln Themen wie das Zusammenleben der Religionen, Rassismus und Antisemitismus an Schulen. Sie stärken Resilienz gegenüber Verschwörungsmythen und demokratiefeindlichem Gedankengut, stärken die Zivilcourage der SchülerInnen und bereichern das unmittelbare Lebensumfeld der jungen Menschen. Im Jahr 2024 stellen wir dafür 22,5 Millionen Euro zur Verfügung. Damit stärken wir den gesellschaftlichen Zusammenhalt und den Einsatz für eine pluralistische und freiheitliche Gesellschaft.“
Damit nicht genug: Die Kürzungen bei den Jugendmigrationsdiensten werden zurückgenommen – was Lindh als „goßen Erfolg“ bewertet. Jugendmigrationsdienste begleiten seit vielen Jahren junge Menschen mit Migrationsgeschichte durch Beratung, Bildungs- und Freizeitangebote am Übergang von der Schule bis ins Berufsleben. Dafür gibt es 2024 Geld in gleicher Höhe wie im Jahr 2023.
