Entscheidung am Mittwoch BUGA: Klarer Appell an den Stadtrat
Wuppertal · Greenpeace Wuppertal, „Miteinander Füreinander Heckinghausen“ und der Bürgerverein Hochbarmen appellieren an den Stadtrat, in der Sitzung am Mittwoch (16. März 2022) mit Blick auf die Bewerbung für eine Bundesgartenschau 2031 einen Öffnungsbeschluss zu fassen. Nur so könne „eine breite bürgerschaftliche Unterstützung im Vorfeld des Bürgerinnen- und Bürgerentscheides gesichert“ werden.
„Bleibt es bei der BUGA der Machbarkeitsstudie, droht das endgültige Aus für die Idee einer BUGA beim Bürgerinnen- und Bürgerentscheid. Die Stadtverordneten werden aufgefordert, diese letzte Chance jetzt zu ergreifen“, heißt es. „Wird bei der Stadtratssitzung der Beschluss gefasst, dass es zum Bürgerinnen- und Bürgerentscheid kommt, darf der Stadtrat danach keine Beschlüsse zur BUGA bis zur Abstimmung mehr treffen, da damit die Beschlusslage eingefroren wird. Daher ist am 16. März die letzte Chance, die BUGA unmissverständlich zu öffnen.“
Ohne einen solchen Schritt werde es „keine breite Unterstützung für die BUGA geben, da die BUGA auf die Kernareale im Westen der Stadt beschränkt bliebe. Eine Fixierung auf die Machbarkeitsstudie und die umstrittene Hängebrücke fordert den Widerstand gegen die BUGA geradezu heraus und wäre ein fatales Signal.“
Ralf Weyer von Greenpeace Wuppertal: „Die Stadtverordneten haben am 16. März die letzte Chance, vor dem Bürgerinnen- und Bürgerentscheid festzulegen, dass die BUGA verbindlich mit Alternativen zur Machbarkeitsstudie, wie unserem Konzept BUGA plus, und unter Einbeziehung aller Stadtteile geplant wird. Die Initiativen und Bürgerinnen- und Bürgervereine werden sicher nicht bereit sein, im Hinblick auf den Bürgerinnen- und Bürgerentscheid eine BUGA-Planung zu unterstützen, die die Machbarkeitsstudie nicht unumkehrbar nachhaltig erweitert und alle Quartiere einbezieht. Eine Festlegung auf konkrete Alternativ-Vorschläge ist heute noch nicht möglich, wohl aber ein Öffnungsbeschluss.“
