Bundesgartenschau BUGA 2031: SPD wirft CDU Schlingerkurs vor
Wuppertal · Die Wuppertaler SPD fordert die CDU auf, mit Blick auf eine mögliche Bundesgartenschau 2031 eine klare Position einzunehmen.
„Ja, nein, vielleicht - in dieser Reihenfolge positioniert sich die Wuppertaler CDU zur geplanten Bundesgartenschau 2031 in Wuppertal. Wobei bei diesem Hin und Her von Positionieren keine Rede sein kann“, so Frank Lindgren, umweltpolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion.
2018 hatten die Sozialdemokraten mit der CDU unter anderem beantragt und beschlossen, dass die Stadt Wuppertal grundsätzlich ein großes Interesse an der in der Machbarkeitsstudie vorgestellten Bundesgartenschau habe: „Nun kam, kurz vor der Kommunalwahl, die Kehrtwende der CDU: An der Ausrichtung einer BUGA in 2031 solle nach deren Meinung nicht weiter festgehalten werden, wohl hauptsächlich, weil dieses Projekt von unserem Oberbürgermeister Andreas Mucke forciert worden ist. Jetzt, nachdem sich Persönlichkeiten in der Stadt deutlich für den Erhalt der BUGA-Pläne einsetzten, ändert die CDU abermals den Kurs, hin zu einem Vielleicht“, moniert Lindgren. Die SPD bleibe bei ihrer Entscheidung: „Wir gehen davon aus, dass sie ein bedeutender und nachhaltiger Gewinn für unsere Stadt wäre.“
Der Stadtverordnete und Vohwinkeler Bezirksbürgermeister Heiner Fragemann: „Ernst nehmen kann man das Ganze nicht mehr. Die CDU sollte sich über ihre Standpunkte klar werden. Wenn sie die BUGA kippen will, empfehlen wir, entsprechend einen Antrag zu formulieren und in die Gremien einzubringen, der neu gewählte Rat möge dann darüber entscheiden. So ein großes Projekt jetzt im Hauruckverfahren, ganz offensichtlich aus wahlkampftaktischen Gründen, kurz vor der Kommunalwahl beerdigen zu wollen, ist nicht zu rechtfertigen. Zumal es in der anschließenden Ratsperiode bis 2025 noch genügend Gelegenheit geben wird – wir sprechen hier über BUGA-Pläne für 2031.“