Ratssitzung ASS: Viele Fragen und wenig Neues
Wuppertal · Der umstrittene Deal der Stadt mit der Bochumer Autoleasingfirma ASS hat den Rat am Montag ein weiteres Mal beschäftigt. Auf Anfrage der Linken legte die Verwaltung Zahlen vor, nach denen zwischen 2005 und 2016 zeitweise zehn Prozent aller Kfz-Zulassungen in Wuppertal auf ASS entfielen.
Ein Nachteil im Anmelde-Service sei den Wuppertalern dabei aber nicht entstanden, versicherte die Stadt.
Nach Berechnungen der Linken habe die Stadt durch das Geschäft jedoch einen wirtschaftlichen Verlust erlitten. Sie prangerte an, dass es zwei unterschiedliche Berechnungsgrundlagen dazu gebe. Die seien, so Kämmerer Johannes Slawig (CDU) jedoch längst aufgearbeitet und bereinigt.
Gerd-Peter Zielezinski (Linke) forderte die Verwaltung daher auf, die Wirtschaftlichkeitsberechnung zu veröffentlichen. Dies wurde auf Antrag der SPD — und zum Ärger der Linken — in den Rechnungsprüfungsausschuss (RPA) weitergeleitet. Dieser tage aber nicht-öffentlich, so Zielezinski, der das Thema gern transparenter behandelt wissen will.
Marc Schulz (Grüne) fragte sich, was die Linke sich erhoffe, jenseits der RPA-Sitzungen, des Zivilprozesses in Bochum sowie der strafrechtlichen Ermittlungen der Wuppertaler Staatsanwaltschaft, noch aufzudecken.
