Aktions-Omnibus macht in Barmen Halt
Wuppertal · Der Omnibus für Direkte Demokratie in Deutschland kommt am Dienstag und Mittwoch (4. und 5. Oktober 2016) nach Wuppertal und steht auf dem Johannes-Rau-Platz.
Der Omnibus ist eine Aktion aus der Kunst, Parteienfrei. Ziel ist die Verwirklichung der Direkten Demokratie durch Volksabstimmung auf allen Hoheitsebenen, schreiben die Veranstalter. Der Bus hat einen Vorschlag im Gepäck, wie die bundesweite Volksabstimmung geregelt werden kann und macht sozusagen eine Volksabstimmung über die Volksabstimmung — an der sich jeder beteiligen kann.
Parallel dazu sammelm die Veranstalter während der Tour Unterschriften für die Volksinitiative "NRW gegen CETA und TTIP". Durch die Volksinitiative soll die Landesregierung verpflichtet werden im Bundesrat mit "Nein zu CETA" zu stimmen. Damit der Landtag sich mit der Volksinitiative befasst, müssen sich mindestens 66.322 Stimmberechtigte aus NRW in die Unterschriftenlisten eintragen.