Leserbrief „Machtpolitik mit dem Mief des letzten Jahrhunderts“
Betr.: Gescheiterte Dezernentenwahl
Wuppertal geht politisch die Wupper runter und die Verantwortlichen sehen schulterzuckend zu.
Höhepunkt dieses Trauerspiels war die Nicht-Wahl eines designierten Dezernenten mit FDP-Parteibuch. Die Granden der Kommunalpolitik hatten diese Personalie im Hinterzimmer ausgeklüngelt, dabei das Auswahlgremium und sämtliche weiteren Bewerberinnen und Bewerber ausgedribbelt – doch der Rat befand den Mann mehrheitlich für nicht geeignet, diesen Posten zu bekleiden.
Die Machtpolitik mit dem Mief des letzten Jahrhunderts hat im Jahr 2023 schlicht ausgedient! Die Ratsmitglieder folgen nicht mehr selbstverständlich dem Parteiproporz. Vielleicht wollten sie damit Schaden von der Stadt abwenden, wenn sie einen Bewerber für ein nicht unwichtiges Dezernat abgelehnt haben. Kompetenzen für Personal, Digitalisierung und Wirtschaft suchte man im Lebenslauf des jungen Mannes überwiegend vergebens.
Andere verlassen Wuppertal wie das sprichwörtlich sinkende Schiff – aktuell der Beigeordnete Minas. Nachdem die CDU nach seinem Hauptbetätigungsfeld, der Stadtentwicklung, greifen und seine Kompetenzen damit maßgeblich beschneiden wollte, kam der Ruf aus Münster sicherlich gelegen..
Die Frage, ob CDU-Fraktionschef Kineke selbst Ambitionen auf dieses Ressort hat, wird sich in Kürze beantworten lassen, wenn die Stelle ausgeschrieben ist.
Apropos Ambitionen:Man hört in der Stadtgesellschaft wiederholt das Gerücht, dass ursprünglich die „Beutegemeinschaft“ der Fraktionsvorsitzenden drei Ressorts untereinander aufteilen wollte. Von der SPD traute sich schlussendlich kein Bewerber in den Ring, FDP-Fraktionschef Schmidt erfüllte die formalen Voraussetzungen nicht.
Klar sein sollte jedoch, dass diese Stadt nicht aus dem Sumpf, geschweige denn voran kommt, wenn die persönlichen Interessen einzelner das Handeln bestimmen. Es bedarf eines vernünftigen Zusammenschlusses aller demokratischen Kräfte in unserer Stadt.
Ich wünsche den Mitgliedern der demokratischen Fraktionen viel Erfolg dabei, sich gegen unfähige Führungskräfte von gestern durchzusetzen, damit heute eine Politik für das Wuppertal von morgen gemacht werden kann.
Andrea Weber
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