Elberfelder City SPD sieht „Innenstadt im Fernwärme-Chaos“
Wuppertal · Mit Blick auf die Zustände in der Innenstadt fordert die Elberfelder SPD Wuppertals Oberbürgermeister Uwe Schneidewind auf, umgehend auch mit dem Land NRW über die Situation zu reden. Die Geduld der Bürgerinnen und Bürger und des Einzelhandels sei „aufgebraucht“.
Seit der Innenstadtkonferenz im Mai 2023 habe sich die Lage nicht verbessert, sondern verschlechtert. Die Verzögerungen seien in erster Linie auf Bodendenkmäler zurückzuführen, die unter Denkmalschutz stehen. Schneidewind müsse nun „klare Anweisungen“ an die Untere Denkmalbehörde erteilen. Nach Informationen der Wuppertaler Stadtwerke (WSW) werde die Baustelle, so die SPD, „im Durchschnitt von acht geplanten Arbeitsstunden lediglich eine Stunde tatsächlich betrieben“.
„Wir können nicht zulassen, dass die Innenstadt weiterhin unter den Auswirkungen dieser Verzögerungen leidet. Es ist höchste Zeit, dass Oberbürgermeister Uwe Schneidewind die Verantwortung übernimmt und kurzfristig sowie schnellstmöglich Gespräche zwischen der Unteren Denkmalbehörde, der Oberen Denkmalbehörde und dem Ministerium koordiniert, um schnellere Abläufe bei den Bodendenkmälern zu gewährleisten“, so der Elberfelder SPD-Fraktionsvorsitzende Soufian Goudi. „Die Stadt und die Stadtwerke können es sich nicht leisten, noch weitere 30 Millionen Euro für diese Verzögerungen auszugeben.“
Es sei, so Goudi, „an der Zeit, dass der Oberbürgermeister Gespräche mit der Landesministerin initiiert, um Unterstützung bei der Bewältigung dieses Desasters zu erhalten.“ Schneidewind müsse bei der Ministerin um Unterstützung bitten, „da die Untere Denkmalbehörde aufgrund von Personalschwierigkeiten nicht in der Lage ist, die Bodendenkmäler zeitgemäß zu dokumentieren.“
In der Baustelle selbst gefährdeten „fehlende Barrierefreiheit und gefährliche Baustellenbedingungen“ die Sicherheit der Bürgerinnen und Bürger. „Die chaotische Baustelleneinrichtungsfläche am Neumarkt wird immer größer und unübersichtlicher.“ Es gebe unebene Gehfläche, Löcher und Stolperfallen in den Metallrampen sowie herumstehende Bauzäune: „Die Baustelleneinrichtungsfläche am Neumarkt ist ein Musterbeispiel für Missmanagement."
Die SPD fordert deshalb eine „transparente Information und Kommunikation“, „beschleunigte Gespräche mit der Landesministerin zum Denkmalschutz“, eine „Überarbeitung der Baustelleneinrichtungsfläche am Neumarkt“, dazu „neue ebenerdige und barrierefreie Bodenbeläge für fertige Bauabschnitte“ sowie eine „Grundreinigung der Innenstadt und Entfernung nicht benötigter Bauzäune und -schilder“.
Bezirksbürgermeister Thomas Kring: „Wir benötigen dringend ein Baustellenmarketing, das den Menschen vor Ort erklärt, welche Maßnahmen hier passieren, welche Bodendenkmäler gefunden werden und warum der Fernwärmeausbau für die Innenstadt von so großer Bedeutung ist. Beobachtet man die Menschen in der Innenstadt, sieht man, dass viele sich für die Baustelle interessieren, jedoch keine Informationen erhalten. Dies muss sich ändern."
Schneidewind müssen die Angelegenheit zur „Chefsache“ machen, „insbesondere vor dem Hintergrund des bereits erfolgten Weggangs des zuständigen Dezernenten“.
