Marc Schulz "Grüne begrüßen Bewegung in der Forensik-Frage"
Wuppertal · Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Marc Schulz hat sich ebenfalls zur Debatte um den Standort der Bereitschaftspolizei und der Forensik geäußert. Am Mittwoch (17. Januar 2018) verbreitete sich die Meldung, dass die Bereitschaftspolizei nicht zu Parkstraße umziehe und der Bau der Forensik in Ronsdorf nun doch durchaus denkbar wäre.
Marc Schulz erklärt: "Wie die SPD hat auch die grüne Landtagsfraktion, namentlich der Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh, eine kleine Anfrage an die Landesregierung zur Zukunft der Bereitschaftspolizei und mögliche Auswirkungen auf die Forensik-Planung gestellt. Die Antwort wurde heute verschickt.
Anders als der SPD-Landtagsabgeordnete Bialas reagiere ich weniger empört auf diese Antwort der Landesregierung. Wie bekannt sind wir Grüne gegen die Bebauung der Kleinen Höhe durch eine forensische Klinik. Daher begrüßen wir es natürlich, wenn jetzt noch einmal Bewegung in die Sache kommen sollte.
Aus unserer Sicht hätten sich mit einem Verbleib der Bereitschaftspolizei an der Müngstener Straße die Voraussetzungen für den städtischen Beschluss, die Kleine Höhe zu als Alternative zur Müngstener Straße anzubieten, geändert. Deshalb sind wir gespannt auf die weiteren Planungen.
Natürlich ist es richtig, dass der Oberbürgermeister beim Innenminister auf eine schnelle Klärung drängt. Gleichzeitig hat Andreas Mucke immer darauf hingewiesen, wie schwer es ihm fällt, die Kleine Höhe opfern zu müssen und im OB-Wahlkampf angekündigt, dass er eine Suche nach weiteren Standort-Alternativen für sinnvoll hält. Nach seiner Wahl war davon allerdings nichts mehr zu hören. Nun scheint wieder Bewegung in die Sache zu kommen, daher wäre er gut beraten, wenn er sich anders als seine Genossen im Landtag konstruktiv zeigen und lösungsorientiert das Gespräch mit dem Innenministerium suchen würde um zu überprüfen, ob die Parkstraße nicht vielleicht tatsächlich der geeignetste Standort mit der höchsten Akzeptanz für eine forensische Klinik im Landgerichtsbezirk Wuppertal wäre."
