Bürgerbefragung Seilbahn: So funktioniert die Abstimmung
Wuppertal · Die Bürgerbefragung zum Seilbahn-Projekt ist beschlossene Sache. Am Montag (11. März 2019) hat die Verwaltung Details dazu bekannt gegeben, wie die Abstimmung technisch abgewickelt wird.
Wichtigster Aspekt: Die Befragung wird zwar parallel zur Europawahl am 26. Mai ausgezählt, die Stimme können die teilnahmeberechtigten Wuppertaler aber nur per Brief und nicht in der Wahlkabine abgeben. Und: Auch der Kreis dieser Berechtigten unterscheidet sich von dem bei der Europawahl: Während bei der Wahl zum EU-Parlament nur alle über 18-Jährigen Wuppertaler an die Urne dürfen, können sich an der Seilbahn-Abstimmung genau wie bei der Kommunalwahl alle über 16-Jährigen Wuppertaler mit deutscher oder EU-Staatsangehörigkeit beteiligen.
Auf den Seilbahn-Stimmzetteln kann die Frage „Sind Sie für den Bau einer Seilbahn vom Döppersberg über die Universität bis zum Küllenhahn?" nur mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden. Diese Stimmzettel sollen möglichst bis zum 4. Mai per Post bei den rund 270.000 Wahlberechtigten ankommen. „Das ist ein enger Zeitrahmen“, so Oliver Pfumfel, zuständiger Abteilungsleiter für Wahlen und Statistik bei der Stadtverwaltung. Schließlich soll neben den Unterlagen auch noch eine noch zu erstellende Info-Broschüre mitgeschickt werden, die Fakten zum Projekt darlegt und auch den Ratsfraktionen Platz für ihre Statements bietet. Die Federführung hat dabei das Büro des Oberbürgermeisters.
Die ausgefüllten Stimmzettel müssen bis 26. Mai wieder bei der Verwaltung eintreffen, eine Abgabe in den Europwahllokalen ist ausdrücklich nicht möglich. „Das würde uns logistisch überfordern“, erklärt Pfumfel, für dessen Team der gesamte Vorgang eine Premiere ist. Das betrifft auch die Auszählungsprozedur, die diesmal zentral für beide Abstimmungen in der Uni-Halle stattfindet. Der Plan: Erst wird die Europawahl ausgezählt, deren lokale Ergebnisse gegen zwischen 19.30 und 20 Uhr vorliegen sollten.
Anschließend geht’s an die Briefe mit den Antworten auf die Seilbahn-Frage. Pfumfel rechnet damit, dass im Idealfall gegen 21 Uhr feststeht, wie sich die Wuppertaler zu dem Projekt stellen. Da es aber keine Erfahrungswerte mit der möglichen Beteiligung an der Befragung gibt, ist das nicht in Stein gemeißelt.
Fest steht nur, dass die Auszähler reichlich zu tun haben werden. Der ellenlange Wahlzettel für Europa umfasst nämlich rund 40 Kandidatenvorschläge ...
