Arbeitsgruppe diskutiert über Leitlinien für Bürgerbeteiligung
Wuppertal · Zur vierten Sitzung der Arbeitsgruppe Leitlinien Bürgerbeteiligung waren die Mitglieder diesmal im Gymnasium Bayreuther Straße zu Gast.
Engagiert diskutierten die Vertreter der Bürger, der Politik und der Verwaltung weitere Kriterien für die Leitlinien zur Bürgerbeteiligung, meldet die Stadtverwaltung. Diese sollen dann, so sieht es die Planung vor, vom Rat diskutiert und beschlossen werden.
Die Leitlinien sollen einen verbindlichen Rahmen für die zukünftige Bürgerbeteiligung in Wuppertal bilden. Genau diese Verbindlichkeit sorgte für eine besonders sorgfältige und intensive Diskussion: Die Leitlinien sollen, so die Teilnehmer, allgemein gültig und gleichzeitig konkret sein, sie sollen sowohl aussagefähig als auch generell sein und auf möglichst viele Vorhaben und Projekte anwendbar sein.
Intensiv wurde nicht nur über einzelne Formulierungen gesprochen, sondern auch darüber, welche Anlässe und Gelegenheiten sich überhaupt oder grundsätzlich für eine Bürgerbeteiligung eignen. Hier stellte Dr. Marcel Solar von der Stabsstelle Bürgerbeteiligung den Teilnehmern Beispiele aus anderen Kommunen vor. Anschließend wurde rege diskutiert: Soll es in Wuppertal ein Quorum für die Anregung einer Bürgerbeteiligung geben? Oder eine fixe Anzahl von Bürgern, die eine Beteiligung fordern können? Soll ein Ausschuss sich mit der Bürgerbeteiligung befassen oder der Rat? Welchen Themen sind "beteiligungstauglich"?
Diese Fragen werden in der nächsten Sitzung der Arbeitsgruppe abschließend besprochen, sie wird am 12. Januar 2017 stattfinden
