Entscheidung beim Verfassungsgericht
Betr.: "Gemeinsam gegen Rechts? Von wegen!", Ausgabe 13. Februar
19.02.2016
, 12:36 Uhr
CDU und SPD sollten mal ganz ruhig sein, was Parteien in der Ex-DDR betrifft. Denn statt eine eigene Partei zu gründen, wurden die "Blockflöten" der DDR-Scheinparteien einfach in ihr westliches Pendant integriert. Also, Herr Müller, Herr Reese: Wie viele "Blockflöten" spielen noch in Ihren Parteien in Wuppertal bis Berlin? Die Erörterung, ob und welche Partei den Grundsätzen des Rechtsstaates widerspricht, obliegt alleine dem Bundesverfassungsgericht. Deshalb sollte man sich einer gemeinsamen Diskussion um Rassismus nicht verschließen. Im Übrigen ist die PDS 2007 mit der bürgerlichen WASG zusammengegangen — woraus "Die Linke" entstand.
Norbert Bernhardt, Hofaue