Blitzer-Panne „Das kann doch nicht möglich sein!“
Katernberg · Als Elvira Scholz in der Borsigstraße geblitzt wurde, fehlte jeder Hinweis auf eine Tempo-30-Zone. Ein Fall fast wie beim bundesweit in die Schlagzeilen gekommenen Blitzer am Heumarer Dreieck. Das Wuppertaler Ordnungsamt lenkte im zweiten Anlauf ein.
Auch wenn das inzwischen wieder aufgemalte Piktogramm in der Borsigstraße signalisiert, hier sollte langsam gefahren werden: Aufgrund der (noch?) nicht vorhandenen Zone-30-Beschilderung fehlt die rechtliche Grundlage, um „Temposünder“ zu bestrafen. Mitte Januar war sogar beides für Elvira Scholz nicht zu sehen.
Foto: Manfred Bube"Ich fahre die Strecke regelmäßig und hab mich schon erschrocken, als ich am Montag, 16. Januar, gegen Mittag dort geblitzt wurde", erinnert sich die Vohwinklerin Elvira Scholz. Denn von der Autobahn kommend und über die Nevigeser Straße in die Borsigstraße einbiegend, ist zu diesem Zeitpunkt nirgends ein Schild zu entdecken, das auf die Einfahrt in eine Tempo-30-Zone hinweist. Sie weiß, dass früher mal ein entsprechendes Piktogramm am Anfang der Borsigstraße existierte, doch das wurde zwischenzeitlich überteert — und egal wohin sie in dem Moment schaut, ein Zeichen auf verkehrsberuhigte Zone findet sich im besagten Areal nicht.
Als Tage später der Bußgeldbescheid kommt und sie 15 Euro zahlen soll, legt sie mit Hinweis auf fehlende Beschilderung Widerspruch ein. Der wird vom Ordnungsamt jedoch nicht akzeptiert. "Die entsprechenden Zonenschilder sind an allen Straßen erkennbar und übersichtlich aufgestellt, so dass aufgrund meiner Überprüfung des Sachverhaltes keine andere Beurteilung der Angelegenheit möglich ist", so die Reaktion eines Mitarbeiters der Behörde.
"In dem Moment hab ich gedacht, das kann doch nicht möglich sein, dass die was sehen, was gar nicht da ist." Sie interveniert noch einmal. Jetzt allerdings mit Erfolg. Denn beim nochmaligen Hinschauen hat, laut Schreiben vom 20. Februar "…der Messbeamte nach erneuter Prüfung festgestellt, dass in der Tat das Verkehrszeichen (Zone 30) an der Einmündung Borsigstraße momentan nicht vorhanden ist und somit wird das Verfahren eingestellt".
"Ich würde ja zu gern wissen, wie viele Autofahrer hier zu Unrecht geblitzt worden sind", so Elvira Scholz. Eine Antwort darauf wird sie wohl nicht bekommen. Dafür hat sie was anderes erfahren: "Am Samstag, 18. Februar, wurde dort, wo einst das Piktogramm war, ein neues aufgetragen." Nur: Das allein bringt rein rechtlich gar nichts. "Ohne zusätzliche Beschilderung wie etwa in der Katernberger Schulstraße, wo eindeutig auf die Einfahrt in eine Tempo-30-Zone hingewiesen wird, fehlt die bindende Wirkung", wissen die Beamten von der zuständigen Polizeiwache Uellendahl. Da muss wohl noch nachgebessert werden.
